Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Der große Kahlschlag. Von Stuttgart bis Leipzig: 2010 wird die Kultur womöglich kaputtgespart

Posted: Samstag 31 Oktober 2009 | Author: | Filed under: Artikel, Presse, Situation in den Kultureinrichtungen | Tags: , , , , , , , , | 1 Comment »

Von: Tobias Timm, in Die Zeit, 29.10.2009 (Jetzt auch online)

Es droht nichts Geringeres als der ganz große Kahlschlag. Im kommenden Jahr trifft es erst mal die fein verästelten Wurzeln: Die kleinen Kulturinitiativen in den Kommunen sollen kaputtgespart werden. Der Oratorienchor in Stuttgart zum Beispiel. Oder das dortige Künstlerhaus.

In Ulm wird das Museum im nächsten Jahr kein Geld mehr für Kataloge und Restaurierungen haben. In Hamburg, so hört man, sollen fünf Prozent der Kulturausgaben eingespart werden. Auch große Häuser wird es treffen. Das Theater Bremen erfährt gerade seine finanzielle Deklassierung. In Köln, einer Stadt, in der die Politik die Kultur schon über viele Jahre grob vernachlässigte, wird es im kommenden Jahr eine massive Kürzung der Mittel geben. Der Stadtkämmerer wolle, so hieß es im Sommer, den Kulturetat um dreißig Prozent kürzen. Jetzt, wo in Köln wie in den meisten anderen deutschen Kommunen der Haushalt fürs Jahr 2010 ausgehandelt wird, ist dort noch immer von einer Kürzung um die zwanzig Prozent die Rede. Dabei lassen sich Gelder in solchen Größenordnungen kaum einsparen, die größten Posten in den kommunalen Kulturetats sind schließlich fixe Ausgaben (Personal, Unterhalt von Bauten), die man nicht einfach aufkündigen kann. Nur ein geringer Teil der Kulturetats ist verhandelbar, es sind die sogenannten freiwilligen Ausgaben, die Fördergelder für die unabhängigen Kulturinitiativen, Kunstvereine, kleinen Orchester und Festivals. Verschärft wird die Lage in den Städten dadurch, dass in Zeiten der Wirtschaftskrise auch Sponsorengelder gekürzt oder ganz gestrichen wurden.

Warum diese Sparwut? Den Kommunen fehlt das Geld. In Städten wie Frankfurt und Stuttgart sind die Gewerbesteuern nicht nur infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise, sondern auch aufgrund der letzten Unternehmenssteuerreform massiv eingebrochen, teilweise bis zu fünfzig Prozent. Zugleich sind die Ausgaben der Städte gestiegen, auch durch Investitionsprogramme, die auf Bundes- oder Landesebene beschlossen wurden, wie etwa der überfällige Ausbau von Kindertagesstätten. Nun stellt sich in den Rathäusern die Frage, wo das Geld leicht zu holen ist. Und wo kein massiver Widerstand droht.

In Stuttgart hat die Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann (CDU) schon konkrete Sparpläne erarbeitet: Fünf bis zehn Prozent, je nach Größe, sollen bei den Institutionen gespart werden. Einigen Vereinen wie der Schillergesellschaft sollen die Zuschüsse komplett gestrichen werden.

Für die kleinen Institutionen, deren Zuschüsse schon seit Jahren stagnieren, können ein paar Tausend Euro weniger das Aus bedeuten. Der Württembergische Kunstverein zum Beispiel wird in Zukunft höchstens zwei statt wie bisher sechs Ausstellungen im Jahr zeigen können. Das Künstlerhaus Stuttgart wird in einer Stadt, in der Milliarden Euro in einen tiefergelegten Bahnhof investiert werden, künftig nur noch 3000 Euro im Jahr für Ausstellungen zur Verfügung haben. Von diesem Geld hätte man keine der in den letzten Jahren gezeigten und über die Ländergrenzen beachteten Schauen finanzieren können.

Und es kommt noch schlimmer: Die Kürzung der freien Etats bedeutet für viele Institutionen, dass sie auch weniger Drittmittel anwerben können. Denn viele Förderprogramme verlangen, dass man bis zu fünfzig Prozent der Projektmittel selber einbringt. Die Kürzungen potenzieren sich also – ein klassischer Teufelskreis.

Nicht nur aus Stuttgart und Köln, auch aus Dortmund, Nürnberg und Leipzig kommen die Verlustmeldungen. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat spricht von einem Tsunami und fordert die Einrichtung eines Nothilfefonds.

Es geht beim derzeitigen Streit auch darum, welche Kultur überleben soll. In manchen Städten setzt man weiter auf den Bau millionenschwerer Leuchtturmprojekte – wie etwa der Elbphilharmonie in Hamburg oder des neuen Opernquartiers in Köln. Bereitwillig spart man dafür die läppischen Beträge, die an die agilen Literaturinitiativen, Stadtteiltheater und Chöre fließen. So gerät die kulturelle Grundversorgung in Gefahr. In Volkshochschulen sollen Kurse eingespart werden, die ihre Kosten nicht decken. Darunter fallen auch solche, die für die Integration einer Stadtgesellschaft wichtig sind: Deutschkurse für Ausländer etwa.

Das Sparen bei der Kultur schwächt die Städte gerade in jenem Bereich, der für ihren zukünftigen Erfolg so wichtig ist. Jeder Offizielle in den Kommunen kennt inzwischen die Studien, die die Rolle der sogenannten »kreativen Klasse« (Richard Florida) für das erfolgreiche Wirtschaften in einem »ästhetischen Kapitalismus« (Gernot Böhme) betonen. Hans-Georg Küppers, Kulturreferent in München, sieht die Gefahr nicht nur im Verlust von Standortvorteilen im wirtschaftlichen Wettbewerb, für ihn steht die Zukunft der städtischen Gesellschaft auf dem Spiel. »Wir sind nach den Einsparungen der vergangenen Jahre an einer Grenze angekommen, die wir nicht mehr unterschreiten können«, sagt Küppers, der auch Vorsitzender des Kulturausschusses des Deutschen Städtetages ist: »Es sei denn, wir schließen Einrichtungen und gehen an die Substanz der Kultur. Aber das darf nicht passieren. Die Bürger müssen auch in Zukunft aktiv und passiv an Kultur teilhaben können.«

Die meisten kommunalen Haushalte werden im Dezember verabschiedet. Es ist noch ein wenig Zeit für öffentlichen Widerstand. In Köln haben sich die Kulturproduzenten zu einem Komment zusammengeschlossen. Im ruhigen Stuttgart gehen Bürger und Künstler am 19. November auf die Straße. Inzwischen geht es längst ums Ganze.

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One Comment on “Der große Kahlschlag. Von Stuttgart bis Leipzig: 2010 wird die Kultur womöglich kaputtgespart”

  1. 1 Jacqueline von Manteuffel said at 08:44 on 2nd November, 2009:

    Danke für den Artikel, Herr Timm!

    Nun kann sich eine Kulturstadt wie Stuttgart auch auf gesamtdeutschen Boden blamieren…
    Wenn die Basis kultureller Arbeit sterben muss – nämlich das gute bürgerschaftliche Engagement ganzer Gruppen für unsere gemeinsame Kultur – wenn dadurch die Leute nicht mehr vom Fernsehschirm weg in andere Formen der “Unterhaltung” gelockt werden – dann wirklich gute Nacht!
    Besonders ärgerlich ist es, dass wohl damit kalkuliert wird: die “Kleinen” wehren sich nicht. Da ist das Geld leicht zu holen. Aber wieviel Geld ist das im Vergleich zum Gesamtbudget? Sehr sehr wenig….und damit könnte sehr sehr viel Kulturelles weiterleben.

    Ich hoffe doch, dass die Stadt Stuttgart etwas Protest-Wind spüren wird. Der 19. November ist Pflichtdatum für alle Kulturinteressierten: ARTparade in Stuttgart. Wir sind dabei.


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