Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Spartsunamie rollt: Wuppertal, Köln, Hamburg, Stuttgart …

Posted: Montag 23 November 2009 | Author: | Filed under: Artikel, Kulturpolitik | Tags: , | No Comments »

Der Kulturbereich muss jetzt auf die Straße gehen und den Sparkommissaren die Rote Karte zeigen
Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats, 22.11.2009

Berlin, den 22.11.2009. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, warnt seit einem Jahr vor der großen Sparwelle, die besonders die kommunalen Kulturstrukturen treffen wird. Jetzt werden die Auswirkungen auf breiter Front sichtbar. Das Wuppertaler Schauspielhaus zum Beispiel soll geschlossen werden. Wie in Wuppertal soll auch in Köln die Kulturausgaben drastisch gesenkt werden.   Um mehr Informationen über die Situation der Kulturfinanzierung zu erhalten, hat der Deutsche Kulturrat Oberbürgermeister der deutschen Städte über 100.000 Einwohnern befragt, wie sich die Kulturfinanzierung in der jeweiligen Stadt mit Blick auf die schwierige Haushaltslage entwickeln wird, ob Spielräume für Investitionen gesehen werden und welche Akzente gesetzt werden sollen.

Alle Oberbürgermeister (39), die sich an der Befragung beteiligt haben, sehen sich vor einer äußerst schwierigen Haushaltssituation. Städte, die bereits seit Jahren in der Haushaltssicherung sind, d.h. deren Haushalte von der Kommunalaufsicht genehmigt werden müssen, sehen kaum mehr Spielräume, Einsparungen vorzunehmen. Einsparungen würden hier Schließungen bedeuten, die zugleich die Abwärtsspirale verstärken würden.   Trotz der deprimierenden Situation in den Kommunen wird ein Hoffnungsschimmer sichtbar. In Hamburg zum Beispiel protestierten Kulturschaffende vehement gegen den Plan, den Kulturetat von 211 auf 201 Millionen Euro auszudünnen. Auch in Stuttgart regt sich deutlicher öffentlicher Widerstand gegen die Streichung von 5 Millionen Euro im Kulturetat.   Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagt: „Die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf den Kulturbereich erscheinen teilweise wie ein Tsunami. Das Seebeben hat stattgefunden, die Wellen bauen sich auf und jeder weiß, dass eine Katastrophe naht. Doch was kann getan werden? Hoffen ungeschoren davonzukommen? Weglaufen oder sich entgegen stellen? Und vor allem, was passiert nach der Überflutung und der unausweichlich damit einhergehenden Zerstörung? Der Kulturbereich muss jetzt auf die Straße gehen und den Sparkommissaren die Rote Karte zeigen. Die Kulturausgaben der Kommunen, der Länder und des Bundes betragen laut Kulturfinanzbericht des Statistischen Bundesamtes gerade einmal 1,6 Prozent der öffentlichen Ausgaben. Selbst wenn man jetzt viele Kultureinrichtungen kaputt spart, werden die Schuldenberge nicht sichtbar abschmelzen. Der Schaden für unser Gemeinwesen wird aber unbezahlbar sein.“

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