Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Die Bittsteller sind zurück

Posted: Mittwoch 2 Dezember 2009 | Author: | Filed under: Artikel, Kulturpolitik, Presse | Tags: , | No Comments »

Kulturpolitik Stuttgart muss Millionen Euro sparen. Welcher Beitrag wird den Künstlern abverlangt?
Von: Tim Schleider, Stuttgarter Zeitung, 2. Dezember 2009

Im Grunde ist man hin- und hergerissen. Es handelt sich um einen klassischen Zielkonflikt. Wenn eine Stadt wie Stuttgart 75 Millionen Euro im Haushaltsplan des kommenden Jahres einzusparen hat, weil die wirtschaftliche Lage so ist, wie sie nun mal ist, dann müssen im Prinzip alle ihren Beitrag dazu leisten. Dann kann man nicht sagen, Kindertagesstätten sind wichtiger als Jugendhäuser, Sportvereine populärer als Spezialpflegedienste oder Kulturstätten notwendiger als Verbraucherberatungen. Dann werden alle Bereiche, in denen eine Kommune Leistungen und Angebote bereithält oder ihre Bürger in ihrer diesbezüglichen Arbeit unterstützt, einen Teil dazu beitragen müssen. Eine Stadt kann eben noch nicht mal halb so hemmungslos über ihre Verhältnisse wirtschaften, wie es eine Bundesregierung vermag. Die Lasten in einer schmerzhaften Spardebatte nicht einfach nur den anderen aufzuhalsen, sondern zum gerechten Teil selbst mitzutragen, auch das ist ein Stück städtischer Kultur. Das ist die eine Seite.

Die andere Seite ist, dass Zahlen manchmal trügen. Rund sechs Prozent der Gesamtsparsumme soll die Stuttgarter Kultur erbringen. Das wirkt maßvoll. Konkret bedeutet das in den Einsparplänen des Rathauses: mal 29 000 Euro hier, mal 1650 da, den einen trifft”s mit neunzig-, den anderen mit fünfzigtausend – gemessen an der über alles schwebenden Gesamtsumme von 75 Millionen klingt das nach Kleckerbeträgen. Wer darüber Klage erhebt, setzt sich bei Außenstehenden schnell dem Verdacht aus, doch offenbar den Sinn für das Große und Ganze verloren zu haben. Wer, so heißt es dann, wird sich über solche Peanuts aufregen wollen? Wer wird da glauben machen wollen, bei solchen Sümmchen, gemessen am großen Ganzen, stünde ernsthaft die Qualität, gar der Bestand des Stuttgarter Kulturlebens auf dem Spiel?

Das ist exakt das Dilemma, in dem die Stuttgarter Kulturschaffenden (wie gerade viele ihrer Kollegen in anderen Städten auch) stecken. Sie müssen vermitteln, dass fünf oder zehn Prozent Einsparung, die von ihnen eingefordert werden, nach außen womöglich als angemessener Solidarbeitrag wirken, in Wirklichkeit aber vielen die Existenz bedrohen. Weil beispielsweise diese fünf bis zehn Prozent just jene Summe ausmachen, die sie in ihrem jeweiligen Verein oder Zentrum nach Abzug aller festen Kosten übrig haben fürs laufende Programm. Also für eben das, was ja der eigentliche Sinn des ganzen Unternehmens ist: nämlich Kultur zu schaffen.

Das ist die erste bittere Lehre der laufenden Stuttgarter Kulturspardebatte, bevor diese überhaupt zum Abschluss gekommen ist: Wenn die Politik auf die Schnelle das Geld zusammenkratzen muss, dann trifft sie in aller Regel als Erste jene Bereiche, wo das öffentliche Geld eigentlich am effektivsten eingesetzt wird, nämlich diesseits langfristiger Strukturen im Hier und Jetzt ganz konkreter Arbeit. Denn das haben viele Kultureinrichtungen gemeinsam mit Straßenprojekten der Sportvereine, mit Betreuungsaktionen der Schulen oder mit den Beratungen der Selbsthilfegruppen: Dank des Engagements der Aktiven in dieser Stadt wird hier mit relativ geringen Summen fast immer ein überdurchschnittlicher Effekt erzielt. Deswegen sollte man ja auch in diesen Bereich nie von Subventionen, sondern von Investitionen sprechen. Und die so verstandene Rendite für die Bürger ist auch im Kulturbereich immens. Das Bewusstsein hierfür aber weiter klein.

Und daraus folgt die zweite bittere Lehre dieser Wochen: das Verhältnis vieler Kulturschaffenden in Stuttgart zu den politisch Handelnden wird für geraume Zeit, um es mal vorsichtig auszudrücken, angeschlagen sein. Sicher, solche Kürzungsdebatten verlaufen nie schön. Wer lässt schon gern öffentlich über den Sinn oder Unsinn seiner Arbeit debattieren? Doch im Falle der Stuttgarter Kultur kommt etwas höchst Erschwerendes hinzu: die Kulturszene hat im zurückliegenden Jahrzehnt stark an der hohen Lebensqualität der Region und am stark verbesserten Image der Stadt mitgewirkt. Der Oberbürgermeister hat gerade mit seinen Kulturprojekten Stuttgart ein moderneres, urbaneres Image verpassen wollen. Und das ist ihm an vielen Stellen auch gelungen.

Doch in der Spardebatte wird den Kulturschaffenden ganz schnell wieder jene Rolle zugewiesen, die ihrer Leistung am wenigsten gerecht wird: die Rolle der ewigen Nörgler, der hysterischen Bittsteller. An sich läuft die Haushaltsberatung gerade so, wie Haushaltsberatungen gar nicht anders laufen können: die Verwaltung hat ihren Vorschlag gemacht, die Fraktionen machen ihre Gegenvorschläge. Doch das Klima insgesamt wird zusehends vergiftet: Warum zeichnet sich bei dem einen plötzlich doch Entlastung ab, während der andere vergeblich um Unterstützung bittet? Warum wird dem einen dieses oder jenes für später in Aussicht gestellt, während der andere seine Zusagen von einst in den Wind schreiben kann? Warum hat der eine den richtigen Draht und der andere nicht?

Stuttgart, so zeigt sich, hatte ein Kulturkonzept für gute Jahre, für Zeiten üppiger Steuereinnahmen. Für knappe Zeiten haben offenbar weder Oberbürgermeister noch Kulturbürgermeisterin einen Plan B in petto. Es wird zusammengekratzt just dort, wo kaum etwas zusammenzukratzen ist. Auf diese Weise werden die öffentlichen Haushalte nicht nachhaltig saniert. Aber die kulturelle Breitenarbeit und der Mittelbau werden zum Sanierungsfall. Keine Frage: in der laufenden Spardebatte wird auch die Kultur ihren Solidarbeitrag leisten, leisten müssen. Aber im Anschluss wird man das Rathaus zu fragen haben, wohin die Kulturszene dieser Stadt eigentlich steuern soll. Denn auf Dauer ist Hauen und Stechen allein kein Konzept.

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