Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Ein Anfang mit Schrecken. Der Kulturausschuss des Bundestages schaut besorgt nach Stuttgart.

Posted: Freitag 4 Dezember 2009 | Author: | Filed under: Artikel | Tags: , | 1 Comment »

Von Michael Bienert, Stuttgarter Zeitung, 4.12.2009
Stuttgart ist zu einem Unwort für Kulturpolitiker geworden. Das war am Mittwochabend in Berlin zu beobachten, wo der neu besetzte Kulturausschuss des Bundestages zu seiner ersten Arbeitssitzung zusammentrat. Mehrfach und stets an erster Stelle wurde Stuttgart genannt, um eine katastrophale Sparpolitik im Kulturbereich zu brandmarken. Weder die Bundestagsabgeordneten noch der Staatsminister für Kultur wollen dem tatenlos zusehen.
“Die Ausgaben für Kultur sind keine Subventionen, sondern Investitionen in die Zukunft”, wiederholte Bernd Neumann (CDU) seinen Leitsatz aus dem Koalitionsvertrag. Wie in den letzten Jahren wünscht er sich eine “Allparteienformation für die Kultur”, um Streichungen abzuwenden. Der Bund soll weiterhin mit gutem Vorbild vorangehen. Wo aber die Kultur in Gefahr gerate, werde er seine Meinung sagen, drohte Neumann, auch wenn das den Parteifreunden in Baden-Württemberg nicht passe. Einen Nothilfefonds für klamme Länder und Gemeinden, wie ihn der Deutsche Kulturrat fordert, lehnte der Minister ab. Es sei nicht seine Aufgabe, deren Haushaltslöcher zu stopfen. Ein Bundesfonds würde in Neumanns Augen kulturfeindliches Handeln in Ländern und Kommunen belohnen.

Grüne und Linke halten dagegen, dass die Bundesregierung Milliarden für einen Bankenrettungsfonds übrig hatte, warum dann nicht jetzt auch für vom finanziellen Zusammenbruch bedrohte Kultureinrichtungen? Als Vertreter der SPD-Opposition sitzen neben Wolfgang Thierse jetzt auch Ulla Schmidt und Brigitte Zypries im Kulturausschuss, für die Grünen Claudia Roth. Dass sich sehr erfahrene Politiker im Parlamentsbetrieb und in der Regierung für Kulturbelange einsetzen wollen, ist schon mal ein positives Signal.

Be Sociable, Share!

One Comment on “Ein Anfang mit Schrecken. Der Kulturausschuss des Bundestages schaut besorgt nach Stuttgart.”

  1. 1 Azril said at 07:22 on 30th August, 2012:

    My husband is acvtie duty. We are pregnant with our second child. We love family photos, especially when my stepsons are around. They are only here for a few weeks in the summer. My husband enjoys seeing the photos on the wall because he misses them dearly. More current photos would document this pregnancy and allow our daughter the chance to see her brothers on a daily basis when they are not around. This year I don’t think we can afford a family photo session so this would be an excellent gift!


einen Kommentar schreiben

You must be logged in to post a comment.