Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Kulturausschuss: Anhörung zu Nothilfefonds

Posted: Donnerstag 3 Dezember 2009 | Author: | Filed under: Artikel, Kulturpolitik, Presse | Tags: , | No Comments »

von: dpa/art-magazin.de
Der Bundestagskulturausschuss plant eine Anhörung über einen möglichen “Nothilfefonds” des Bundes für die finanziell in Not geratenen Kultureinrichtungen und -projekte in den Ländern und Kommunen.
Die entsprechende Ankündigung der neuen Ausschussvorsitzenden Monika Grütters (CDU) in der letzten Sitzung des Parlamentsgremiums wurde am Donnerstag vom Deutschen Kulturrat als Initiator der Idee eines “Nothilfefonds Kultur” begrüßt.
Die geplante Anhörung zur Kulturfinanzierung in den Städten und Gemeinden sollte möglichst zügig geschehen, um ein entsprechendes Hilfs- und Rettungskonzept zu entwickeln, betonte der Geschäftsführer, Olaf Zimmermann, in einer Presseerklärung. Dabei müsse aber gesichert sein, dass ein solcher Nothilfefonds “kein Verschiebebahnhof von kommunalen Aufgaben wird, sondern tatsächlich vorübergehend die kommunale Infrastruktur unterstützt wird, um nachhaltigen Schaden von der Kultur abzuwenden”.

Auf den Vorstoß des Kulturrates, der Spitzenorganisation der Bundeskulturverbände, hatte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) unter Hinweis auf die föderalen Zuständigkeiten bisher ablehnend reagiert. Er signalisierte jedoch Gesprächsbereitschaft, wenn sich für den Plan eine parlamentarische Mehrheit finde. Er rief den Kulturausschuss auf, unter Einbeziehung der Länder darüber zu diskutieren, wie mögliche Hilfsmaßnahmen verfassungskonform erfolgen könnten. Kulturpolitiker der SPD, der Linken und der Grünen hatten im Ausschuss dafür plädiert, Hilfsmaßnahmen für die kommunale Kulturszene zu prüfen.

Die Unionsvertreter Wolfgang Börnsen und Marco Wanderwitz betonten die Bedeutung der Kultur gerade auch in Krisenzeiten. Daher sollten sich “alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte ihrer Verantwortung zur Sicherung des einzigartigen und vielfältigen Kulturlebens in Deutschland bewusst sein”. Der Bund habe dies durch eine ständige Erhöhung seines Kulturetats bekräftigt. Die Union werde ihr besonderes Augenmerk in den kommenden Jahren auf die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler, die kulturelle Bildung und die Kreativwirtschaft legen.

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