Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

AUF DIE STRASSE AM 12. JUNI IN BERLIN UND STUTTGART

Posted: Donnerstag 27 Mai 2010 | Author: | Filed under: Artikel, Termine | 2 Comments »

Von Athen bis Berlin – Banken und Konzerne sollen für die Krise zahlen!
Für soziale und ökologische Alternativen zum Kapitalismus!

AUF DIE STRASSE AM 12. JUNI IN BERLIN UND STUTTGART

Berlin, 12.00 Uhr Alexanderplatz
Stuttgart, 11.00 Uhr Demobeginn am Hbf, 12.30 Uhr Kundgebung Schlossplatz

über 100 Organisationen und Initiativen rufen zu den Demonstrationen
auf, u.a. Attac, Verdi, NGG, DGB – Gliederungen, DIE LINKE, lokale
Krisenbündnisse, DIDF; Aktionsbündnis Sozialproteste,
Erwerbslosenforum,antikapitalistische Spektren – aktuelle
Informationen zu den Demos und allen Unterstützer/innen unter

Griechenland war erst der Anfang. In der gesamten EU wollen
Regierungen und Unternehmerverbände eine radikale Kürzungspolitik
durchsetzen. Bereits einen Tag nach der Wahl in NRW hat die
Bundesregierung einen drastischen Sparkurs angekündigt: Die durch
Krise und Bankenrettung gestiegene Staatsverschuldung soll auf Kosten der
Beschäftigten und Erwerbslosen, der Gesundheitsversorgung, der Bildung
und der Kommunen abgebaut werden!

Statt die Banken und Finanzmarktanleger zur Kasse zur bitten, sollen
die Menschen für die Krise zahlen: mit Rentenkürzungen, Privatisierung
öffentlicher Dienste, niedrigeren Löhnen, Entlassungen – so sieht das
“Rettungsprogramm” für Griechenland aus. Das ist nichts anderes als
Umverteilung von unten nach oben!

Mit dem 750-Milliarden-Rettungspaket zahlen wir nicht “für die
Griechen” oder für die Rettung Europas, sondern für die Rettung von
Banken und Anlegern, die auf den Staatsbankrott Griechenlands gewettet
und an den griechischen Staatschulden verdient haben!

Die Menschen in Griechenland sind nicht für die Euro-Krise
verantwortlich, sie sind der Sündenbock von Regierung und Medien für
eine ungelöste Krise des Kapitalismus.

Aber die Menschen in Griechenland wehren sich mit Generalstreiks und
Demonstrationen gegen diese Angriffe auf ihre Lebensbedingungen. Ihr
Widerstand kann uns ein Vorbild sein. Die Politik zu Gunsten von
Banken und Konzernen können wir nur durch europaweiten Widerstand und
Solidarität stoppen!

Die Rettungspakete können die Krise nicht lösen, da sie deren Ursachen
nicht bekämpfen: die Banken profitieren von den Rettungspaketen und
hohen Zinsen für die Staatsschulden. Die Vermögen der Reichen und die
Profite der Konzerne, mit denen auf den Finanzmärkten spekuliert wird,
werden nicht angetastet. Das Lohndumping in der EU, das in die Krise
geführt hat, wird vor allem vom “Exportweltmeister Deutschland”
vorangetrieben und treibt jetzt andere EU-Länder in Schuldenruin und
Krise.

Wir sagen Nein zu diesen “Rettungspaketen” – Banken und Konzerne
sollen zahlen!

Wir fordern:
* Erhöhung der Steuern auf Vermögen und Kapitalgewinne!
* Finanzmärkte schrumpfen und kontrollieren: Sofortige, hohe
Besteuerung von Finanzmarktgeschäften! Verbot von Hedge Fonds und
spekulativen Finanzgeschäften!
* Vergesellschaftung der Banken und Schaffung eines öffentlichen
Bankensektors unter gesellschaftlicher Kontrolle!
* Streichung der Schulden Griechenlands und anderer hoch verschuldeter
EU-Länder! Die Gläubiger müssen zahlen!

Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland! Gemeinsam für
solidarische Antworten auf die Krise der EU:

* Weg mit dem Vertrag von Lissabon, der Spekulation und Lohndumping
möglich macht: Angleichung der Löhne und Sozialleistungen in Europa
nach oben! Für einen europäischen Mindestlohn von 10 Euro die Stunde!
* Verarmung beenden: Erhöhung des Hartz-IV-Eckregelsatzes auf 500 Euro
jetzt sofort! Abschaffung der Repressionen gegen Erwerbslose!
* Statt Massenarbeitslosigkeit: Arbeitszeitverkürzung bei vollem
Lohnausgleich + Weg mit der Rente mit 67!
* Schaffung von sozial und ökologisch sinnvollen Arbeitsplätzen durch
Ausbau des öffentlichen Sektors der Bildung, Gesundheitsversorgung und
ökologischen Nahverkehrs!

KOMMT ALLE AM 12. JUNI NACH STUTTGART UND BERLIN!

WIR ZAHLEN NICHT FÜR EURE KRISE – GEMEINSAM GEGEN ERWERBSLOSIGKEIT,
KOPFPAUSCHALE UND BILDUNGSABBAU ÜBERALL!!!

Das Bündnis “Wir zahlen nicht für eure Krise” braucht dringend Spenden
für die Demonstrationen am 12. Juni, bitte überweisen an: Friedens-
und Zukunftswerkstatt e.V.; Konto-Nummer 200 081 390, Frankfurter
Sparkasse (BLZ 500 502 01); Stichwort: 12. Juni

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2 Comments on “AUF DIE STRASSE AM 12. JUNI IN BERLIN UND STUTTGART”

  1. 1 Miley said at 08:07 on 1st September, 2012:

    Ich war auch schon Opfer einer BLd6D- Anonymisierung mit passenden Text dazu. Es hatdlene sich glfccklicherweise damals nur um eine versuchte Rufmordaktion der BLd6D, da die Sympathien der Leser wohl auf meiner Seite lagen.

  2. 2 Jendral said at 20:49 on 2nd Oktober, 2012:

    Die Anonymisierung der Bildzeitung erinnert mich an das Gesellschaftsspiel Wer ist es? Bei deesim Spiel musste man eine konkrete Person anhand von Merkmalen erraten. Tre4gt Deine Person eine Brille? etc.


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