Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Kulturfinanzierung in der Krise: Mehr Kultur – nicht weniger!

Posted: Donnerstag 27 Mai 2010 | Author: | Filed under: Artikel, Kulturpolitik | 1 Comment »

Kulturfinanzierung in der Krise: Mehr Kultur – nicht weniger!

Forderungen der ver.di – Arbeitsgruppe Kunst und Kultur

DESHALB FORDERT VER.DI
Kultur als Pflichtaufgabe im Grundgesetz, in den Landesverfassungen und auf kommunaler Ebene zu verankern;
eine Gemeindefinanzreform, die die Kommunen in die Lage versetzt, einer gesetzlich verankerten Kultur- und Bildungspflicht nachzukommen;
die Überprüfung von Gesetzen und Ver- ordnungen sowie aller öffentlichen Vorha- ben auf ihre Vereinbarkeit mit den beson- deren Bedingungen des Kulturbetriebs und des künstlerischen Schaffens;

die Privatisierung von öffentlichen Kunst- und Kultureinrichtungen zu beenden und zurückzuführen;
den Erhalt und Ausbau von Bibliotheken, Artotheken und kommunalen Musik- und Kunstschulen;
den Ausbau künstlerischer und musischer Erziehung an öffentlichen Schulen;
eine stärkere finanzielle Beteiligung der Länder und Kommunen an der kommunalen Breitenkulturarbeit mit dem Ziel einer Drittelfinanzierung durch Länder, Kommunen und Nutzer;
den Erhalt und die Weiterentwicklung der Theater, die Einbeziehung der Kinder-.und Jugendtheater in öffentliche Trägerschaft sowie die Förderung freier Theater und Theatergruppen;
die Verabschiedung eines Gesetzes für ein »Künstlergemeinschaftsrecht« und die Entwicklung neuer gesetzlicher Regelungen zur Altersabsicherung von Künstlerinnen und Autoren;
die Absicherung von Ausstellungsvergü- tungen im Urheberrechtsgesetz;
gesetzliche Regelungen der mit der Digitalisierung verbundenen Folgen im Interesse der Urheberinnen und Urheber sowie Leistungsschutzberechtigten;
die Verbesserung und den Ausbau des Künstlersozialversicherungsgesetzes, z. B. über die Künstlersozialabgabe finanzierte Zahlung eines Krankengeldes vom ersten Tag der Krankheit an;
Nothilfefonds des Bundes und der Länder für in Not geratene Kultureinrichtungen und freie Träger der Kulturarbeit;
die Umsetzung der »UNESCO-Konvention über den Schutz und die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen« entsprechend den im Weißbuch vom Dezember 2009 dargelegten Handlungsempfehlungen aus der Zivilgesellschaft.
Berlin, 20. April 2010

Die finanzielle Anspannung der öffentlichen Haushalte hat Landesregierungen und Kommunen zum Abbau finanzieller Leistungen für Kunst- und Kultureinrichtung veranlasst.

Schließungen von Theatern, Museen, Bibliotheken und Musikschulen und anderen Kultureinrichtungen sind die Folge. Staatliche Subvention für freie Gruppen und Projekte werden vielerorts halbiert, wesentlich gekürzt oder gestrichen, besonders im Kinder- und Jugendtheaterbereich. Hochqualifizierte Musikschullehrkräfte werden zu Honorarkräften herabgestuft und zunehmend ins Prekariat gedrängt. Einkommensverluste bei Künstlerinnen und Autoren sind weitere alarmierende Signale.

Wesentliche Gründe für die desaströse Finanzsituation insbesondere der Kommunen sind eine verfehlte Wirtschafts-, Sozial- und Steuerpolitik sowie die unbewältigten Folgen der Finanzkrise. Die Mittelstreichungen im Kunst- und Kulturbereich machen ein grundsätzliches Umsteuern notwendig. Eine Politik, die meint, durch weiteren Lohn-, Gehalts- und Gagenabbau oder die Streichung einschlägiger Zuwendungen für Kultur und kulturelle Einrichtungen die Situation in den Griff zu bekommen, zerstört die Grundlagen unserer Gesellschaft.

Die Freiheit der Künste ist unverzichtbare Voraussetzung für einen demokratisch verfassten Staat und die Gesellschaft. Der mit der Nutzung der Kunstfreiheit mögliche gesellschaftliche Mehrwert wird nur geringe Entfaltungsmöglichkeiten haben, wenn sich die soziale und rechtliche Absicherung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Autoren und Künstlerinnen weiterhin bedrohlich verschlechtern.

Die Teilhabe aller Bürger an Kunst und Kultur wird durch Reduzierung oder Streichung von öffentlichen Mitteln für Kultur bei gleichzeitiger Erhöhung der Nutzerpreise weiter eingeschränkt. In Zeiten wachsender Verarmung vieler Bürgerinnen und Bürger dürfen kulturelle und soziale Belange nicht gegeneinander ausgespielt werden. Vielfältige Kulturangebote und -leistungen müssen gerade in Zeiten der Krise für alle gewährleistet werden.

siehe auch: verdi.de :: Fachbereich Medien, Kunst, Industrie der ver.di / Bereich Kunst und Kultur / Kunst und Kultur / mehrWERTkultur

Be Sociable, Share!

One Comment on “Kulturfinanzierung in der Krise: Mehr Kultur – nicht weniger!”

  1. 1 Ivan said at 09:44 on 30th August, 2012:

    Ich wollte eitlcgeinh nur mal Hallo sagen. Euren Blog finde ich fundiert geschrieben und interessant. Auch wenn Ihr im Moment keine Themen behandelt, die mich interessieren. Ich betreibe selbst einen Blog zum Thema Weltmusik. Im Moment interessiere ich mich ffcr kurdische Musik vielleicht gibt es ja mal dcberschneidungen zwischen Eurer und meiner Arbeit.Bis dahin Mirjam


einen Kommentar schreiben

You must be logged in to post a comment.