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Stumpf als LKA-Chef im Gespräch

Posted: Mittwoch 2 Februar 2011 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: , , | No Comments »

Markus Heffner, veröffentlicht am 02.02.2011, StZ

Stuttgart – Die Diskussionen über den Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf gehen unvermindert weiter – seit Dienstag allerdings in eine überraschende neue Richtung. Denn während etwa von der Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat der Rücktritt des nach dem 30. September umstrittenen Polizeipräsidenten gefordert wird, ist dieser in anderen Kreisen offenbar als neuer Präsident des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg (LKA) im Gespräch.

Der bisherige LKA-Chef, Klaus Hiller, hat sich am Dienstag nach knapp fünfjähriger Amtszeit in den Ruhestand verabschiedet. Auf Anfrage im LKA hieß es, dass sein ständiger Vertreter, Jörg Krauss, nun vorübergehend die Geschäfte führen werde, so der Sprecher Horst Haug.

Einen Nachfolger vorzuschlagen, ist Aufgabe des Innenministeriums als oberste Polizeibehörde. Der Innenminister Heribert Rech werde innerhalb der nächsten Tage, also zeitnah, einen Vorschlag machen, erklärte die Ministeriumssprecherin Alice Loyson-Siemering am Dienstag. Dass der Übergang an der Spitze des LKA nicht lückenlos erfolge, sei nichts Ungewöhnliches. Das habe es bei anderen Positionen auch schon gegeben.

Entschieden wird letztlich im Ministerrat

Nach Medienberichten soll diese Verzögerung bei der Besetzung derweil vor allem damit zu tun haben, dass in Regierungskreisen laut darüber nachgedacht wird, Stumpf zum LKA-Chef zu machen – und ihn damit aus der Schusslinie zu nehmen. Der Polizeipräsident hatte die Verantwortung für den massiven Einsatz mit Wasserwerfern und Schlagstöcken im Schlossgarten übernommen, bei dem mehr als hundert Demonstranten zum Teil schwer verletzt wurden. Ein Untersuchungsausschuss, über dessen Ergebnis am Mittwoch im Landtag debattiert wird, hat sich in der Folge unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob die kompromisslose Vorgehensweise der Polizei an diesem Tag von höchster Stelle angeordnet worden war und ob Politiker Einfluss genommen hatten. Zur Personalie Stumpf und einer möglichen Beförderung zum LKA-Chef befragt, erklärte Ministerpräsident Stefan Mappus auf der Regierungspressekonferenz am Dienstag, dass er “zu diesem Thema nichts sagen könne”. Dementiert wurden die Spekulationen von ihm nicht.

Weitere potenzielle Kandidaten für den Chefsessel in der Taubenheimer Straße sind der Polizeiinspekteur Dieter Schneider und der Landeskriminaldirektor Hartmut Grasmück, beide deutlich jünger als Stumpf, der 60 Jahre alt ist. In diesem Alter wird ein LKA-Chef üblicherweise bereits in den Ruhestand geschickt, so etwa auch im Fall Hiller.

Da Siegfried Stumpf mit seinem Amtsantritt als Polizeipräsident im Mai 2006 seinen Vollzugsbeamtenstatus abgegeben hat, erreicht er die Pensionsgrenze aber erst mit 65. Entschieden wird über den Posten letztlich im Ministerrat, an dessen Spitze Stefan Mappus steht.

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