Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Kontext_Interview mit Susanne Eisenmann

Posted: Dienstag 19 Juli 2011 | Author: | Filed under: Artikel, Kulturpolitik, Presse | Tags: , , | No Comments »

Leserbrief vom 19.07.2011 an die TAZ-Redaktion bzgl. Kontext Wochenzeitung, 15. Ausgabe, 28. Woche/ 16./17. Juli 2011
“Der Bürger als Gutachter” von Susanne Eisenmann

Ganz abgesehen von der geschlechterungerechten Sprache (“Der Bürger”): warum macht sich die Redaktion der TAZ-Wochenbeilage “Kontext” zum Steigbügelhalter für die Stuttgarter Kulturbügermeisterin Susanne Eisenmann, die Kreide frisst, um sich für die Wahl der zukünftigen Oberbürgermeister_In im Vorfeld zu profilieren? Wenn Frau Eisenmann jetzt über partizipative Demokratie faselt, ist das schon beinahe Betrug zu nennen, denn ihr bürgermeisterliches Handeln trägt völlig andere Züge. Erinnert sei nur an ihr Schreiben im Jahr 2009 an Stuttgarter Kunst- und Kultureinrichtungen in dem sie diesen massive Kürzungen ihrer finanziellen Förderungen lapidar und kommentarlos mitteilte. Erst aufgrund der solidarischen Proteste der Kunst- und Kulturschaffenden, u.a. mittels einer eindrucksvollen “Art Parade” mit über 1000 Teilnehmer_Innen, konnten die Kürzungen wenigstens über mehrere Jahre verteilt werden. Aufgabe einer Kulturbürgermeister_In wäre es, sich für Kunst und Kultur in Politik und Gesellschaft stark zu machen. Doch davon ist bei Frau Eisenmann bis auf gelegentliche unverbindliche Äusserungen herzlich wenig zu erkennen, denn entscheidend für ihre Wahl war, wie so häufig in Stuttgart, ihr CDU-Parteibuch. Das sollte auch das Redaktions-Team von Kontext wissen, das überwiegend aus ehemaligen Redakteuren der Stuttgarter Zeitung besteht. Gerade in Stuttgart gibt es weitaus profiliertere Positionen in Kunst und Kultur, die zu interviewen es wert gewesen wäre.


Stumpf als LKA-Chef im Gespräch

Posted: Mittwoch 2 Februar 2011 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: , , | No Comments »

Markus Heffner, veröffentlicht am 02.02.2011, StZ

Stuttgart – Die Diskussionen über den Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf gehen unvermindert weiter – seit Dienstag allerdings in eine überraschende neue Richtung. Denn während etwa von der Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat der Rücktritt des nach dem 30. September umstrittenen Polizeipräsidenten gefordert wird, ist dieser in anderen Kreisen offenbar als neuer Präsident des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg (LKA) im Gespräch.
[...] »


Die Wahn AG

Posted: Montag 31 Januar 2011 | Author: | Filed under: Überregionale Debatte, Presse | Tags: | No Comments »

Je teurer, desto lieber: Warum die Bahn sinnlose kostspielige Zugstrecken baut und die Menschen zur Verzweiflung treibt.
Roland Kirbach, Die Zeit, 3.1.2011

Wie ein vergessenes Bühnenbild steht die Brücke in der Landschaft. Hoch wie eine Kathedrale und fast einen Kilometer lang, überspannt sie das Itztal bei Coburg. Hier sollen einmal ICE-Züge von Erfurt nach Nürnberg rasen, auf einem neuen Abschnitt der Hochgeschwindigkeitsstrecke Berlin–München. Und diese wird sich in die »Eisenbahntransversale« der Europäischen Union einfügen, die irgendwann einmal Skandinavien mit Sizilien verbinden soll.
[...] »


Heiner Geißler – wenig Mumm

Posted: Freitag 3 Dezember 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

Von Andreas Zielcke, Süddeutsche, 3.12.2010

Peinliche, dumme Arroganz: Die Stuttgarter Tafelrunde war nur der Versuch, die Ohnmächtigen mit ihrer Niederlage zu versöhnen. Heiner Geißler hatte viel Chuzpe, aber wenig Mumm. Ein schlechteres Modell demokratischer Konfliktlösung kann es kaum geben.

Die Schlichtung in Stuttgart ist ein postdemokratisches Lehrstück. Heiner Geißler hat zwar die Kontrahenten durch seine geschickte öffentliche Mediation zum sachlichen Meinungsaustausch gebracht. Entgegen seiner Ansicht aber kann sie mitnichten als “Modell künftiger demokratischer Praxis bei Großprojekten” herhalten. So darf es sich nicht abspielen, wenn Demokratie nicht noch mehr Substanz verlieren soll.
[...] »


Schlichtung erfolgreich, Problem nicht gelöst

Posted: Donnerstag 2 Dezember 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

Ein Kommentar von Carsten Lißmann, Die Zeit, 30.11.2010

Heiner Geißlers Schlichterspruch vertagt den Konflikt nur. Das Ergebnis stand lange fest, aller Transparenz des Verfahrens zum Trotz. Ein Kommentar

Sechs Wochen lang wurde geredet. Neun Einzeltermine, jeweils acht Stunden lang. Insgesamt 69 Powerpoint-Präsentationen sind gehalten worden. Die Kontrahenten im Streit um Stuttgart 21 haben alle Argumente ausgetauscht, nicht nur einmal. Doch obwohl der Ton ziviler geworden ist: In der Sache näher gekommen sind die Parteien sich kaum.
[...] »


Die Stuttgarter Gegenvernunft

Posted: Donnerstag 2 Dezember 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

KOMMENTAR VON CHRISTIAN SEMLER, TAZ, 02.12.201o

Die Niederlage, die die Protestbewegung gegen Stuttgart 21 durch den Schiedsspruch Heiner Geißlers erlitten hat, ist bitter. Sie kann aber nicht vergessen machen, welchen Einschnitt im politischen Leben der Bundesrepublik der Kampf für die Erhaltung des Stuttgarter Hauptbahnhofs bedeutet. Erst recht kann sie nicht die demokratische Perspektive verdunkeln, die sich mit diesem Kampf eröffnet.
[...] »


Das Labor von Stuttgart

Posted: Mittwoch 27 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Artikel, Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

Kommentar von Ralf Fücks, TAZ, 25.10.2010

Im Konflikt um Stuttgart 21 wird eine zentrale Frage unserer Verfassung neu verhandelt: die Spannung zwischen repräsentativer Demokratie und Bürgerprotest. “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”, sagt das Grundgesetz. Aber was, wenn die Staatsmacht gegen den Willen eines Großteils der Bürgerschaft steht?
Der brachiale Polizeieinsatz vom 30. September war ein Wendepunkt: Statt ihre Autorität gewaltsam durchzusetzen, setzte sich die Landesregierung vollends ins Unrecht. In einer modernen Demokratie reicht es eben nicht aus, wenn die Regierung über eine parlamentarische Mehrheit plus Polizeihundertschaften verfügt, um die Anerkennung ihrer Entscheidungen zu erzwingen.
[...] »


Stuttgart rebelliert gegen die Spekulation

Posted: Mittwoch 6 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Internationale Debatte, Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

La Vanguardia (Spanien), 6.10.2010


Nur noch Utopien sind realistisch

Posted: Mittwoch 6 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

Von Martin Lejeune, Neues Dutschland, 6.10.2010
Der Sozialphilosoph Oskar Negt sollte in Berlin über Öffentlichkeit und Demokratie sprechen. Daraus wurde ein leidenschaftliches Plädoyer für demokratische Öffentlichkeit

Mitten in seinem Vortrag wird Oskar Negt jäh unterbrochen. Gerade eben hat der Soziologe beim Kongress »Demokratie und Öffentlichkeit« vergangenes Wochenende in Berlin von der betriebswirtschaftlichen Mentalität gesprochen, die sich »überall hineinfrisst in die Opernhäuser, Schauspielhäuser und Schulen«, da ruft eine Frau dazwischen: »Kann nicht endlich auch mal von Zivilgesellschaft gesprochen werden?«
[...] »


Mappus’ Schlachtplan führt ins Chaos

Posted: Montag 4 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »
Andreas Müller , Stuttgarter Zeitung, 04.10.2010

Stuttgart – Heribert Rech musste sich wenigstens nicht selbst dementieren. “Der Innenminister schließt einen Rücktritt aus”, ließ er über eine Sprecherin erklären. Ganz anders hatte er noch wenige Stunden zuvor im Radio geklungen. Wenn die Polizei beim Einsatz im Schlossgarten überzogen habe, müsse das Folgen haben: “Da scheue ich mich persönlich vor keinerlei Konsequenzen, auch wenn ich den Einsatz von Wasserwerfern nicht angeordnete habe.”
[...] »