Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Mappus testet neue Doppel-Strategie

Posted: Montag 4 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

Spiegel Online, 3.10.2010

Der Protest gegen Stuttgart-21 wird für Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg immer bedrohlicher. Ministerpräsident Mappus fährt zweigleisig: Er zeigt sich freundlich, spricht sogar von Veränderungen an dem Projekt. Zugleich werden am Bauplatz Zäune errichtet, um Demonstranten abzuschrecken.

Stuttgart/ Berlin – Der Ministerpräsident schlug zur Abwechslung milde Töne an. Als wäre er selbst nicht Beteiligter im Konflikt um das Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″, mahnt Stefan Mappus am Sonntag, Bilder wie die vom vergangenen Donnerstag, dürfe es nun nicht mehr geben. Man diskutiere eine “außerordentlich wichtige Sachfrage”, die auch Streit vertrage, “aber es geht nicht um Krieg oder Frieden”.
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“Schlimmeres habe ich noch nie erlebt”

Posted: Sonntag 3 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

Peter Unfried, TAZ, 3.10.2010

Seit über 50 Jahren regiert die CDU in Baden-Württemberg. Jetzt verscherzt sie es sich mit ihren Anhängern. Manche haben sogar das Gefühl, die Partei führe Krieg gegen sie.
Egon Hopfenzitz ist in Schwäbisch Gmünd geboren, 50 Kilometer östlich von Stuttgart und “uralt und katholisch”, wie der Chronist Dominikus Debler sagt. In Gmünd regiert die CDU. Und sonst nichts. Dort wuchs Hopfenzitz auf und dort organisiert er heute noch das Jahrgangstreffen des Jahrgangs 1929, das seit Jahrzehnten am 30. Dezember stattfindet.
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Demo, Demos, Demokratie

Posted: Samstag 2 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

Ein Kommentar von Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung, 2.10.2010

Der Rechtsstaat einer aufgeklärten Demokratie kann nicht einfach sagen: Geht aus dem Weg, Leute, das ist beschlossen, das wird jetzt durchgesetzt. Nicht bei Großflughäfen, nicht bei der Atompolitik – und nicht bei Suttgart 21.

Das Wort Demonstration kommt von demonstrare; das heißt “etwas zeigen”. Die Demonstrationen in Stuttgart zeigen, dass ein moderner Rechtsstaat kein Staat sein darf, der Entscheidungen einfach exekutiert; ein moderner Rechtsstaat muss, zumal wenn es um riesige Bauprojekte geht, auch für schon getroffene Entscheidungen werben, immer wieder – und er muss sie notfalls korrigieren.
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Die Politik wollte diesen Konflikt

Posted: Samstag 2 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

Interview mit Polizeiwissenschaftler Stefan Kister, Stuttgarter Zeitung, 02.10.2010

Stuttgart – Der Konflikt um das Bahnprojekt ist eskaliert. Schuld daran war nicht die Polizei, sondern der harte Kurs der Landesregierung, sagt der Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes im Gespräch.

Herr Feltes, Baden-Württemberg ist mit einer deeskalativen Polizeistrategie immer gut gefahren, was ist in Stuttgart schiefgelaufen?

Es spricht vieles dafür, dass bei diesem Einsatz von Anfang an keine Deeskalation geplant war, sondern eine harte Linie. Dass die Polizei gleich mit Wasserwerfern angerückt ist, war darauf angelegt, Stärke zu zeigen. Auch die Ausstattung der Einsatzkräfte spricht dafür: In eine friedliche Demonstration geht man nicht mit Vollschutz, sondern mit möglichst wenig Ausstattung, um Aggressionen erst gar nicht hochkommen zu lassen. Man hat das Gefühl, die Politik wollte diesen Konflikt.
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Angriff auf das Bürgertum

Posted: Samstag 2 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

von: Stephan Hebel, Frankfurter Rundschau

Unsere Demokratie hat nur dann eine Chance, wenn sie auf ihre Bürger – auch auf die „Straße“ – viel besser hört. Auch, wenn diese Bürger sich erst im Moment der Konkretisierung, also nach den Beschlüssen all der Gremien, ihrer Sorgen massenhaft bewusstwerden. Die Regierung muss ihnen ernsthaft zuhören und notfalls Konsequenzen ziehen.
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Experten geben Politik Schuld am Demo-Debakel

Posted: Samstag 2 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

Polizei-Gewalt bei “Stuttgart 21″
Spiegel Online, 2.10.2010

Harsche Kritik am brutalen Einsatz: Experten werfen Politik und Polizei vor, gezielt den gewalttätigen Konflikt mit den “Stuttgart 21″-Gegnern gesucht zu haben und sprechen von einer “aggressiven Linie”. Der baden-württembergische Innenminister Rech schließt einen Rücktritt dennoch aus.

Stuttgart/Hamburg – Friedliches Ausharren, keine Polizeigewalt – die Nacht in Stuttgart blieb ruhig, und am Morgen rückten die Bagger wieder an. Am Samstag sind im Stuttgarter Schlossgarten die Arbeiten für das heftig umstrittene Bahnbauprojekt “Stuttgart 21″ fortgesetzt worden.
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Die Kanzlerin begibt sich in den Bunker

Posted: Freitag 1 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

Ein Kommentar von Reiner Metzger, TAZ, 1.10.2010

Die Szenerie ist bizarr: Auf einer Schülerdemo zerschlagen Polizisten Nasenbeine – in Stuttgart, der Hauptstadt des CDU-Ländles. Die Landesregierung rückt ihren Kernwählern mit Reizgas zu Leibe und schießt ihnen auf kurze Distanz mit Wasserwerfern in die Augen. Hinterher lässt Angela Merkel wissen, dass “alles vermieden” werden müsse, “was zu Gewalt führen kann”. Was treibt die Kanzlerin und die Regierung in Stuttgart an?
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Stuttgart 21 – nichts als Chaos

Posted: Mittwoch 29 September 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

Desaster Stuttgart 21: Geheime Akten, die dem stern vorliegen, zeigen, dass das umstrittene Riesenprojekt der Bahn außer Kontrolle ist. Sogar die Cousine der Kanzerlin protestiert – und will sich notfalls an Bäume ketten.

Von Arno Luik, Stern, 29.9.2010

Züge brauchen Strom, Züge brauchen Signalanlagen, ohne die können sie nicht fahren. Bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21 ist das in den Planungen jedoch nicht vorgesehen. Das zeigen interne, vertrauliche Dokumente, aktuelle Projektanalysen und -berichte von Deutschlands umstrittenstem Bauprojekt, die dem stern vorliegen. Danach herrschen bei den Planern Chaos und Panik. In Briefen an die DB Projektbau AG wird “das Risikopotenzial” beklagt, weil “rohbaurelavante Angaben” für die vorgesehenen Tunnelarbeiten fehlen. Intern sieht man das “Gesamtprojekt auf kritischem Weg”.
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Stuttgart-21-Architekt über Proteste

Posted: Donnerstag 12 August 2010 | Author: | Filed under: Artikel, Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

aus: Tageszeitung, 12.08.2010, Interview mit Christoph Ingenhoven von Ingo Arzt

Christoph Ingenhoven entwarf den Bahnhof, gegen den fast eine ganze Stadt rebelliert. Im Protest gegen das größte Bahnprojekt Deutschlands sieht er einen antimodernen Reflex.
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Zustimmung in der SPD zu Stuttgart 21 bröckelt weiter

Posted: Freitag 6 August 2010 | Author: | Filed under: Artikel, Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 2 Comments »

von: SWR / http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=6730938/3anx6/index.html

In der Südwest-SPD bröckelt die Zustimmung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 offenbar weiter. Fraktions-Vize Katrin Altpeter sagte, ihre Bedenken seien durch die Massenproteste der vergangenen Tage größer geworden. Zuvor hatte bereits SPD-Landesvize Hilde Mattheis ihre Zweifel geäußert.
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