Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Offener Brief Haushaltsentwurf Stadt Stuttgart

Posted: Mittwoch 28 Oktober 2009 | Author: | Filed under: Artikel | Tags: , , | 2 Comments »

Offener Brief an Herrn Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster, Herrn Erster Bürgermeister Michael Föll und die Stuttgarter GemeinderätInnen der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, Fraktionsgemeinschaft SÖS und Linke, Freie Wähler
von: Dr. Frieda Küsterle

Betr. Haushaltsentwurf 2010/2011

Als Stuttgarter BürgerIn, sogar in Stuttgart geboren, habe ich das Sparen sozusagen schon mit der Muttermilch aufgesogen – ich habe deshalb vollstes Verständnis dafür, dass die Stadt Stuttgart angesichts dieser dramatischen Wirtschaftslage Einsparungen vornehmen muss. Wie viele BürgerInnen landauf, landab, können wir uns gar nichts anderes mehr vorstellen außer Sparen, denn seit vielen Jahren hören wir ja nachrichtlich und fast stündlich von unseren politischen VertreterInnen nichts mehr anderes außer, dass Kommunen, Länder und Staat sparen müssen. Das ist sicher ein Grund, dass bedauerlicherweise so Wenige überhaupt noch hinhören, wenn Sie etwas sagen!
Auch dass sich die Stadt Stuttgart keinen Schattenhaushalt leisten kann, wie jetzt von der zukünftigen Bundesregierung avisiert, ist nachvollziehbar. Dafür gibt es ja auf kommunaler Ebene den Finanzdschungel der Eigenbetriebe und der in private Unternehmensformen ausgelagerten städtischen Dienste. Hier ist die Stadt Stuttgart führend und für viele andere Städte ein Vorbild! Es gibt zwar zahlreiche Stimmen, nicht zuletzt von Verwaltungsfachleuten und RegierungsvertreterInnen, die in diesem Zusammenhang Undurchschaubarkeit, Unkontrollierbarkeit und Entdemokratisierung kritisieren, aber KritikerInnen gibt es ja bekannterweise immer!
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Stuttgarter! Noch eine Anstrengung wenn ihr Kunstfreunde sein wollt

Posted: Mittwoch 14 Oktober 2009 | Author: | Filed under: Artikel, Kulturpolitik | Tags: , , , , , , , | 1 Comment »

Haushalt tiefer hängen – Kultur systemrelevant
Gestern vor einer Woche begrüßte die Kulturbürgermeisterin Dr. Eisenmann die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien, dem auch 22 „sachkundige EinwohnerInnen“ angehören wie eine Chefin. (Mehr Infos zu den Sachkundigen unter http://www.stuttgart.de/item/show/305802/1/dept/112649 ). Auf die erste Wortmeldung von Herrn Joly, der im Namen der Sachkundigen sprach (die hatten sich im Vorfeld der Sitzung auf fehlende Informationen seitens der Stadt verständigt), verschob sich der Ton der Vorsitzenden Eisenmann ins Aggressive. Sie setzte an die Stelle eines Angebots zu Gesprächen und Beteiligung sofort die Androhung, dass im Falle eines Scheiterns des Haushalts die Kürzungen deutlich schlimmer ausfallen würden. Dieser persönliche Eindruck wurde mir anschließend von allen bestätigt, mit denen ich sprach. Eine Erfahrung, die nicht nur kulturpolitische sondern ganz allgemein absolut politische Fragen aufwirft.
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