Kulturpolitisches Forum für Stuttgart

Stumpf als LKA-Chef im Gespräch

Posted: Mittwoch 2 Februar 2011 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: , , | No Comments »

Markus Heffner, veröffentlicht am 02.02.2011, StZ

Stuttgart – Die Diskussionen über den Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf gehen unvermindert weiter – seit Dienstag allerdings in eine überraschende neue Richtung. Denn während etwa von der Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat der Rücktritt des nach dem 30. September umstrittenen Polizeipräsidenten gefordert wird, ist dieser in anderen Kreisen offenbar als neuer Präsident des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg (LKA) im Gespräch.
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Westerwelle-Witz wird teuer

Posted: Mittwoch 2 Februar 2011 | Author: | Filed under: Artikel, Kulturpolitik | Tags: , | 1 Comment »

Markus Klohr, veröffentlicht am 01.02.2011, StZ

Besigheim – Steffen Bühler ist drin. Mit 51 Jahren hat sich der Besigheimer Bürgermeister entschlossen, Mitglied beim Internetportal Facebook zu werden. “Freunde habe ich aber noch keine, außer meinen Söhnen”, sagt Bühler.

Sein Beitritt hat rein politische Gründe. Er wollte wissen, worüber sich seine Parteifreunde von der CDU im Besigheimer Gemeinderat eigentlich so aufgeregt haben. Aus seiner Sicht völlig überraschend hatten die Christdemokraten bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats den Antrag gestellt, den Mietzuschuss für den Kulturverein “Wartesaal” einzufrieren.
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Heiner Geißler – wenig Mumm

Posted: Freitag 3 Dezember 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

Von Andreas Zielcke, Süddeutsche, 3.12.2010

Peinliche, dumme Arroganz: Die Stuttgarter Tafelrunde war nur der Versuch, die Ohnmächtigen mit ihrer Niederlage zu versöhnen. Heiner Geißler hatte viel Chuzpe, aber wenig Mumm. Ein schlechteres Modell demokratischer Konfliktlösung kann es kaum geben.

Die Schlichtung in Stuttgart ist ein postdemokratisches Lehrstück. Heiner Geißler hat zwar die Kontrahenten durch seine geschickte öffentliche Mediation zum sachlichen Meinungsaustausch gebracht. Entgegen seiner Ansicht aber kann sie mitnichten als “Modell künftiger demokratischer Praxis bei Großprojekten” herhalten. So darf es sich nicht abspielen, wenn Demokratie nicht noch mehr Substanz verlieren soll.
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Schlichtung erfolgreich, Problem nicht gelöst

Posted: Donnerstag 2 Dezember 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

Ein Kommentar von Carsten Lißmann, Die Zeit, 30.11.2010

Heiner Geißlers Schlichterspruch vertagt den Konflikt nur. Das Ergebnis stand lange fest, aller Transparenz des Verfahrens zum Trotz. Ein Kommentar

Sechs Wochen lang wurde geredet. Neun Einzeltermine, jeweils acht Stunden lang. Insgesamt 69 Powerpoint-Präsentationen sind gehalten worden. Die Kontrahenten im Streit um Stuttgart 21 haben alle Argumente ausgetauscht, nicht nur einmal. Doch obwohl der Ton ziviler geworden ist: In der Sache näher gekommen sind die Parteien sich kaum.
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Die Stuttgarter Gegenvernunft

Posted: Donnerstag 2 Dezember 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

KOMMENTAR VON CHRISTIAN SEMLER, TAZ, 02.12.201o

Die Niederlage, die die Protestbewegung gegen Stuttgart 21 durch den Schiedsspruch Heiner Geißlers erlitten hat, ist bitter. Sie kann aber nicht vergessen machen, welchen Einschnitt im politischen Leben der Bundesrepublik der Kampf für die Erhaltung des Stuttgarter Hauptbahnhofs bedeutet. Erst recht kann sie nicht die demokratische Perspektive verdunkeln, die sich mit diesem Kampf eröffnet.
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Das Labor von Stuttgart

Posted: Mittwoch 27 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Artikel, Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

Kommentar von Ralf Fücks, TAZ, 25.10.2010

Im Konflikt um Stuttgart 21 wird eine zentrale Frage unserer Verfassung neu verhandelt: die Spannung zwischen repräsentativer Demokratie und Bürgerprotest. “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”, sagt das Grundgesetz. Aber was, wenn die Staatsmacht gegen den Willen eines Großteils der Bürgerschaft steht?
Der brachiale Polizeieinsatz vom 30. September war ein Wendepunkt: Statt ihre Autorität gewaltsam durchzusetzen, setzte sich die Landesregierung vollends ins Unrecht. In einer modernen Demokratie reicht es eben nicht aus, wenn die Regierung über eine parlamentarische Mehrheit plus Polizeihundertschaften verfügt, um die Anerkennung ihrer Entscheidungen zu erzwingen.
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götz

Posted: Montag 11 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Artikel, Stuttgart 21 | Tags: | 2 Comments »

Ich bin kein Befürworter von Stuttgart21. Ich lebe auf der Alb. Es werden lediglich Argumente veröffentlicht, die über Vorteile für unsere eh schon benachteiligte Region berichten. Ich möchte aber auch Argumente über Nachteile lesen.
Danke


Gutachten

Posted: Samstag 9 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Artikel, Stuttgart 21 | Tags: | No Comments »

Es ist doch vollkommener Unsinn anzunehmen man koenne rechtlich nichts machen gegen Stuttgart-21, nur weil der Paul Kirchhoff das im Fernseher gesagt hat. Wo ein Wille ist ist auch ein Weg. Unter der ueberschrift “Gutachten gegen Gutachten” stand gestern in der Stuttgarter Zeitung ein sehr interessanter Artikel. Der Rechtsprofessor Georg Hermes sieht die Rechtslage demnach ganz anders als Herr Paul Kirchhoff. Zitat Georg Hermes: “Es sei klar, dass das Eisenbahnrecht beim Bund liege, das Land trage aber erhebliche Kosten, damit sei es mit zustaendig.” Professor Georg Hermes laesst auch nicht gelten, dass Vertraege ewig unkuendbar sein sollen. “Das verstoeßt gegen das Demokratieprinzip.” Neue Parlamente haetten dann keine Moeglichkeiten, aus langfristigen Vertraegen herauszukommen, argumentierte Hermes. Auch den Einwand, gegen den Haushalt sei keine Volksabstimmung moeglich, laesst Hermes nicht gelten. “Dann waere eine Abstimmung ueber jedes Gesetz, das Geld kostet, ausgeschlossen.


Stuttgart rebelliert gegen die Spekulation

Posted: Mittwoch 6 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Internationale Debatte, Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

La Vanguardia (Spanien), 6.10.2010


Nur noch Utopien sind realistisch

Posted: Mittwoch 6 Oktober 2010 | Author: | Filed under: Presse, Stuttgart 21 | Tags: | 1 Comment »

Von Martin Lejeune, Neues Dutschland, 6.10.2010
Der Sozialphilosoph Oskar Negt sollte in Berlin über Öffentlichkeit und Demokratie sprechen. Daraus wurde ein leidenschaftliches Plädoyer für demokratische Öffentlichkeit

Mitten in seinem Vortrag wird Oskar Negt jäh unterbrochen. Gerade eben hat der Soziologe beim Kongress »Demokratie und Öffentlichkeit« vergangenes Wochenende in Berlin von der betriebswirtschaftlichen Mentalität gesprochen, die sich »überall hineinfrisst in die Opernhäuser, Schauspielhäuser und Schulen«, da ruft eine Frau dazwischen: »Kann nicht endlich auch mal von Zivilgesellschaft gesprochen werden?«
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